Großes Stühlerücken in Europa

„Noch nie mussten in so kurzer Zeit so viele Europäische Spitzenjobs besetzt werden. Noch nie war das Stühlerücken so kompliziert.“, meint Carsten Brzeski, Chefvolkswirt der ING-DiBa | 06.09.2018

© ING-DiBa

Angela Merkel lässt Bundesbankchef Jens Weidmann fallen. So oder so ähnlich berichteten die (internationalen) Nachrichtenagenturen Ende August über ein mögliches Interesse der deutschen Bundesregierung, dass der nächste Präsident der Europäischen Kommission ein(e) Deutsche(r) sein sollte. Hat Angela Merkel wirklich kein Interesse mehr an einem deutschen Nachfolger für EZB-Präsident Mario Draghi oder war es nur ein meisterlicher Schachzug, um Jens Weidmann aus dem Fokus zu nehmen und Druck auf die Franzosen, die so gerne den nächsten Kommissionspräsidenten stellen wollen, auszuüben? Wie viel an diesem Gerücht dran ist, wird man erst Mitte nächsten Jahres sehen. Eins sollte aber deutlich sein: Europäische Spitzenjobs sind kein Wunschkonzert.

Es ist das größte Stühlerücken Europas aller Zeiten. Noch nie mussten in so kurzer Zeit so viele Europäische Spitzenjobs besetzt werden. Noch nie war das Stühlerücken so kompliziert. Um welche Positionen geht es? Im Europa der vielen Präsidenten werden im nächsten Jahr Nachfolger gesucht für Donald Tusk (Präsident des Europäischen Rats), Jean-Claude Juncker (Präsident der Europäischen Kommission), Antonio Tajani (Europäisches Parlament) und Mario Draghi (Europäische Zentralbank). Und ganz nebenbei werden noch zwei weitere Mitglieder des sechs-köpfigen EZB-Direktoriums ersetzt.

Bei der Besetzung all dieser Positionen spielen Geographie, Parteipolitik, Machtpolitik und Geschlecht eine nicht unerhebliche Rolle. Entscheidungen für die eine Position haben dadurch sofortige Folgen für die anderen. Daher wird es zu einem zähen multidimensionalen Prozess kommen. Sehr wahrscheinlich wird erst nach den Europawahlen im Juni 2019 entschieden. In diesem Prozess werden erst einmal Deutschland und Frankreich auf eine Linie kommen, vor allem bei der Besetzung der Europäischen Kommission und der EZB.

Für die Finanzmärkte sind natürlich die freien Stellen bei der EZB am interessantesten. Jens Weidmann sollte dabei noch lange nicht abgeschrieben werden. Nicht, dass er alternativlos wäre, aber es gibt keine Alternative ohne Makel. Ein Franzose, ein Niederländer oder ein Italiener? Hatten wir schon. Ein ehemaliger Finnischer Notenbankpräsident (Liikanen)? Nicht mehr im Amt und vielleicht zu alt. Ein aktueller Finnischer Notenbankpräsident (Rehn)? Dann hätte die EZB zwei ehemalige Politiker als Präsident und Vize-Präsident. Ein Ire (Lane)? Warum nicht, aber er wäre wohl ein besserer Chef-Volkswirt. Bleiben eigentlich nur noch der Notenbankpräsident aus Estland (Hansson) und halt Jens Weidmann. Oder aber der Bruch mit alten Traditionen und ungeschriebenen Gesetzen. Auch das ist möglich.

Das Schöne an all diesen Spekulationen ist, dass sie vergleichbar sind mit den Spekulationen über die optimale Aufstellung der Fußballnationalmannschaft: guter Zeitvertreib, aber letztendlich liegt die Wahrheit auf dem Platz. Und diese Wahrheit wird auch bei der EZB mehr vom Teamgeist und den externen Umständen bestimmt als von den persönlichen Fähigkeiten der Spieler. Der Nachfolger von Mario Draghi wird zu einem Zeitpunkt ins Amt kommen, zu dem das Anleihenprogramm mehr oder weniger beendet ist und die EZB langsam den Leitzins normalisieren möchte. Große geldpolitische Kontroversen wird es dann erst einmal nicht mehr geben. Die Wichtigkeit der EZB wird darunter allerdings nicht leiden. Zukunft der Währungsunion, Bankenunion, Italien oder eine nächste Rezession. Genug Themen, bei denen die EZB eine prominente Rolle spielen wird.

In die bunten Blätter beim Arzt oder Friseur wird es das Europäische Stühlerücken wohl nicht schaffen, aber spannend und farbenfroh wird es definitiv. Die Spannung kann durchaus bis zum Juni 2019 anhalten und selbst dann gilt das alte Sprichwort: erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.

Autor: Carsten Brzeski


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