Urlaub in Corona-Zeiten

Reisen in Risikogebiete: Was bedeutet das für Arbeitnehmer? | 10.08.2020

Geld, das von Himmel fällt?

Urlaub ist zwar Privatsache – in Zeiten einer Pandemie ist aber auch bei diesem Thema einiges anders als sonst. Das gilt vor allem für Reisende, die ihre Ferien in einem Risikogebiet verbringen. Was Arbeitnehmer wissen sollten.

Völlig bedenkenlos in den Urlaub fahren - das ist zu Corona-Zeiten kaum möglich. Für viele Länder gelten Reisewarnungen und die Einstufung als Risikogebiete. Für Arbeitnehmer geht es dabei nicht nur um die Sicherheit und die medizinische Versorgung am Ferienziel. Sie sollten sich auch „etwaiger Komplikationen am Arbeitsplatz bei wissentlicher Reise in ein Risikogebiet bewusst sein”, sagt der auf Arbeits- und Sozialrecht spezialisierte Rechtsanwalt Curt Dunse. Und Peter Meyer, Fachanwalt für Arbeitsrecht, erklärt: „Wer wissentlich in ein Risikogebiet fährt und dann nicht nach Urlaubsende zur Arbeit kommen kann, weil er etwa im Hotel feststeckt, verliert im Zweifel auch seinen Vergütungsanspruch.” Wer sich im Risikogebiet anstecke und dann nicht an seinen Arbeitsplatz zurückkehren könne, müsse damit rechnen, dass der Arbeitgeber den Lohn während der Krankheit nicht zahlt.

Urlaub im Risikogebiet nicht verschweigen

Prinzipiell ist das Urlaubsreiseziel Privatsache und geht den Arbeitgeber nichts an, doch zu Zeiten einer Pandemie gelten andere Regeln, wie Meyer betont. Einen Corona-Test dürfe der Arbeitgeber dennoch nicht ohne weiteres verlangen, erläutert Rechtsanwalt Dunse. Es sei denn, er habe ein berechtigtes Interesse: „Das ist dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer aus einem anerkannten Risikogebiet zurückkehrt.“
 
Die hohe Ansteckungsgefahr des Coronavirus ist bekannt. Ein infizierter Mitarbeiter kann das Virus auf die Belegschaft übertragen – mit geschäftsschädigenden Folgen für den Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer dürfe zu Pandemie-Zeiten nicht verschweigen, dass er in einem Risikogebiet war, erklärt Meyer: „Es gibt eine Offenbarungspflicht nach der Rückreise.“ Sollte ein Arbeitnehmer seinen Aufenthalt in einem solchen Land verschweigen, verstoße er gegen seine Fürsorgepflicht. „Wenn der Arbeitgeber das dann doch erfährt, kann er seinen Mitarbeiter abmahnen”, sagt Meyer.

Wichtig zu wissen: Für mehr als 160 Länder besteht derzeit eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Diese erfolgt unabhängig von der Einstufung als Risikogebiet, von der derzeit etwa 130 Länder betroffen sind. Die Liste der Risikogebiete veröffentlicht das Robert Koch-Institut. Sie wird fortlaufend aktualisiert.

Quarantäne bis zum negativen Testergebnis

Seit dem 8. August 2020 sind Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten verpflichtet, sich in Deutschland testen zu lassen - wenn sie kein negatives Testergebnis vorlegen können, das höchstens 48 Stunden alt ist. Bis zum Ergebnis muss man in Quarantäne. 

Hinweis des Bundesgesundheitsministeriums: Die Regelung zur Quarantänepflicht wird von den Bundesländern in eigener Zuständigkeit erlassen. Man solle sich daher auf der Internetseite des zuständigen Bundeslandes informieren, wie die Quarantäneregelung dort konkret aussieht, heißt es auf der Website des Ministeriums. Ähnliches gilt für das Vorgehen nach einem negativen Testergebnis: In den meisten Ländern führe das dazu, dass keine häusliche Quarantäne mehr erforderlich sei. „In bestimmten Ländern ist dafür jedoch eine Wiederholungstestung nach einigen Tagen notwendig“, schreibt das Ministerium. Maßgeblich sei, ob und wie das jeweilige Bundesland die Regelungen der entsprechenden Musterverordnung übernommen hat.

Wer sich in Quarantäne begibt, darf seinen Arbeitsplatz nicht aufsuchen. Wer seine Arbeit nicht von zu Hause aus erledigen kann, hat dann im Zweifel Pech und bekommt kein Gehalt. Doch es gebe auch Ausnahmen, erklärt Hadinet Berhe, Gewerkschaftssekretär bei Verdi. Es komme darauf an, welche schriftlichen Vereinbarungen der Mitarbeiter mit seinem Vorgesetzen getroffen habe. Der Arbeitnehmer sollte sich im Zweifel neben seinem Arbeitsvertrag auch die Betriebsvereinbarung und Tarifverträge genau anschauen. „Da können Klauseln stehen, die einen solchen Fall abdecken”, sagt Berhe. Sollte es dem Arbeitnehmer grundsätzlich möglich sein, ins Homeoffice zu gehen, brauche er seinem Chef weder ein negatives Testergebnis vorzulegen, noch Angst vor einem Lohnausfall zu haben.

Unverschuldet in Quarantäne

Sollte jemand in ein Land reisen, das kein Risikogebiet ist, plötzlich aber zu einem solchen erklärt wird, und er noch vor Ort in Quarantäne müssen, sei der Urlauber aber unverschuldet in diese Situation geraten. Sein Lohn werde dann in der Regel weitergezahlt, erklärt Berhe.
 
Wer einen Urlaub plant, sollte sich also bewusst machen, was eine Reise in ein Gebiet mit hohen Corona-Fallzahlen für Konsequenzen haben kann. Im schlimmsten Fall bringen die Rückkehrer das Coronavirus mit oder müssen in Quarantäne bis das negative Testergebnis da ist – und das unter Umständen ohne Lohn und Gehalt.
 
(Stand: 8. August 2020)

Autor: ING


Ihre Meinung

Kommentare (4)


Kommentare

ING

25.08.2020

Hallo Schröder, das können wir so pauschal nicht beantworten. Am besten klären Sie den Fall mit einem Rechtsbeistand, also ggf. einem Anwalt, Ihrem Betriebsrat oder auch der Gewerkschaft. Viele Grüße, Ihr Social Media Team


Schröder

25.08.2020

Hallo, ich bin Anfang des Monats nach Spanien geflogen und kurz vor den Rückflug wurde dieser als Risikogebiet eingestuft. Obwohl ich einen negativen Ergebnis und die Zulassung von Gesundheitsamt zum Arbeiten bekommen habe, hat meinen Arbeitgeber mir verpflichtet 10 Tage zu Hause zu bleiben und das mit Überstunden (am Ende werde ich in minus rutschen). Darf er das machen? Darf er mir verpflichten in diesem Fall Urlaub zu nehmen? Ich konnte grundsätzlich Homeoffice machen, es ist aber nicht erwünscht. Danke!


ING

17.08.2020

Hallo Herr Hamid, ein Anspruch auf Entschädigung von Verdienstausfällen nach dem Infektionsschutzgesetz besteht dann, wenn eine zuständige Behörde (Gesundheitsamt oder Ordnungsamt) eine Quarantäne bzw. ein Tätigkeitsverbot ausspricht.
Berechtigte sind hierbei Arbeitnehmer, Selbstständige und Freiberuflerinnen, gegen die direkt eine Quarantäne bzw. ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen wurde. Ein solcher Entschädigungsanspruch entfällt, wenn der Arbeitnehmer auf Grundlage einer Corona-Einreiseverordnung zur häuslichen Quarantäne verpflichtet ist. Ob er in diesem Fall seinen Vergütungsanspruch gegen den Arbeitgeber behält, ist in der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt. Viele Grüße, Ihr Social Media Team


Arif Hamid

15.08.2020

Sie schreiben, wenn man in Quantäne muss, fällt der Lohn aus. Aber ich glaube, man hat Anspruch auf Erstattung des ausgefallenen Lohns nach dem Infektionsgesetz, also vom Land.