Finanzfrage des Monats

Dürfen Urlaubstage im neuen Jahr verfallen? | 13.12.2019

Verfallen nicht genommene Urlaubstage?

Abschalten vom Joballtag und die Seele baumeln lassen: Urlaub tut jedem Berufstätigen gut. Doch was passiert mit nicht genommenen Urlaubstagen? Unsere Finanzfrage des Monats klärt auf, welche Rechte Arbeitnehmer haben.
 
Unsere neue Finanzfrage des Monats passt zum Jahresende, denn einige Arbeitnehmer werden vielleicht feststellen, dass sie noch Urlaubstage aus 2019 übrig haben. Dürfen Urlaubstage aber im Folgejahr verfallen – selbst wenn man sie unverschuldet nicht nutzen konnte? Wie meistens lautet die Antwort darauf: Jein. Ja, weil Urlaubstage tatsächlich verfallen können. Und nein, weil dies nicht einfach so passiert.

Bis wann bleibt Urlaub im Folgejahr bestehen?

Eine Auszeit vom Joballtag ist schlicht gesund. Im Urlaub können sich Körper, Geist und Seele erholen – und der Berufstätige kehrt danach mit frischer Energie an seinem Arbeitsplatz zurück. Arbeitnehmer sollten also schon aus eigenem Interesse darauf achten, ihren Urlaub im Urlaubsjahr zu nehmen.
 
Generell gilt: Der Anspruch verfällt am Jahresende oder allerspätestens am 31. März des Folgejahres. Das ist im Bundesurlaubsgesetz geregelt.
 
Der Urlaub verfällt allerdings nicht automatisch. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) klargestellt. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmer auf den Verfall hinzuweisen. Dem vorausgegangen war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH; Az: Rs C-684/16). Die EU-Richter wollten auf Nummer sicher gehen, dass alle Arbeitnehmer in der EU ihren Mindesturlaub auch in der Tat nehmen können.

Wie viel Mindesturlaub haben Arbeitnehmer?

Apropos Mindesturlaub: Der Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern hängt davon ab, wie viele Tage in der Woche sie arbeiten.

  • Bei einer Sechs-Tage-Woche liegt der gesetzliche Urlaubsanspruch bei 24 Tagen.
  • Bei einer Fünf-Tage-Woche stehen dem Arbeitnehmer mindestens 20 Tage zu.
  • Arbeitgeber und Arbeitnehmer können mehr Urlaubstage im Arbeitsvertrag vereinbaren. Auch aus Tarifverträgen ergeben sich mitunter höhere Urlaubsansprüche.

Wie erfährt der Beschäftigte von seinem Urlaubsverfall?

Formvorschriften, wie der Arbeitgeber den Beschäftigten auf den Urlaubsverfall hinweisen muss, hat der EuGH nicht gemacht. Auf der sicheren Seite sind Arbeitgeber, wenn sie Mitarbeiter schriftlich, etwa per E-Mail, informieren. Wirksam ist der Hinweis aber nur, wenn es dem Arbeitnehmer auch möglich ist, den Urlaub zu nehmen. Unternehmen können dies zum Beispiel in Betriebsvereinbarungen festlegen. Der Beschäftigte sollte in jedem Fall ausreichend Zeit haben, eine Reise vorzubereiten.

Kann ich Geld statt Urlaub verlangen?

Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Geld, wenn sie all ihre Urlaubstage nicht nehmen können oder wollen. Für Arbeitgeber wäre ein solcher Deal zudem äußerst zweifelhaft. Denn der Sinn von Urlaub ist, dass ein Arbeitnehmer sich erholt. Der Beschäftigte sollte dafür ausreichend Zeit haben und die Gesundheit von Mitarbeitern darf ein Unternehmen nicht aufs Spiel setzen.

Was passiert mit meinem Urlaubsanspruch, wenn ich lange krank war?

Wer lange krank war oder ist, kann seinen Urlaub über den 31. März des Folgejahres hinaus nehmen, aber spätestens nach 15 Monaten. Dies gilt nach einem BAG-Urteil (Az: 9 AZR 623/10) auch, wenn der Beschäftigte über diesen Zeitraum hinaus ununterbrochen arbeitsunfähig ist.

Was Arbeitnehmer sonst noch in Sachen Urlaubsansprüche wissen sollten:

  • Wechsel von Voll- auf Teilzeit: In dem Fall bleiben die während der Vollzeit-Tätigkeit erworbenen Urlaubsansprüche komplett erhalten. Das gilt vor allem, wenn der Beschäftigte den Urlaub vor dem Wechsel nicht nehmen konnte.
  • Elternzeit: Gehen Frauen oder Männer in Elternzeit, kann der Arbeitgeber den Urlaub pro Monat Elternzeit um jeweils ein Zwölftel kürzen – er muss es allerdings nicht. Der Arbeitgeber muss dies dem Beschäftigten formlos mitteilen, wie das BAG entschied (Az: 9 AZR 362/18). Der Arbeitgeber kann nur den gesetzlichen Urlaub kürzen. Beim tarif- oder vertraglichen Urlaub geht dies nur, wenn nichts anderes vereinbart ist.
  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Beschäftigte haben Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber ihnen ihre Urlaubsansprüche auszahlt, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird – vorausgesetzt, der Arbeitnehmer konnte den Urlaub zuvor nicht nehmen.
  • Urlaubsansprüche vererben: Stirbt ein Arbeitnehmer, muss der Arbeitgeber den nicht genommenen Urlaub an Hinterbliebene auszahlen. Das hat der EuGH entschieden (Az: C-569/16). Dabei geht es um den gesetzlichen Mindesturlaub sowie den Zusatzurlaub für Menschen mit Schwerbehinderung. Die Regelung gilt nach einem BAG-Urteil (Az: 9 AZR 45/16) auch für weitergehende Urlaubansprüche, sofern Arbeitgeber und Arbeitnehmer nichts anderes vereinbart haben.

Autor: ING


Ihre Meinung

Kommentare (1)


Kommentare

Gabriele

15.01.2020

Vielen Dank für die Erläuterung des Urlaubsanspruches. Ich bin dankbar für jeden Hinweis. Weiter so.