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Corona-Krise

Was Arbeitnehmer jetzt über Kurzarbeit wissen müssen

Die Corona-Krise hat enorme Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Fast eine halbe Million Betriebe in Deutschland haben Kurzarbeit angezeigt. Das kann finanzielle Folgen für Arbeitnehmer haben. Was man jetzt wissen muss:

Die Corona-Krise bremst die Wirtschaft massiv aus. Aufgrund der Kontaktsperre ruht in zahlreichen Branchen und Betrieben die Arbeit – schließlich kann längst nicht jede Art von Arbeit zuhause erledigt werden. Das bringt Unternehmen finanziell in Bedrängnis. Die Folge? Einige Firmen haben für ihre Beschäftigten aktuell entweder gar keine oder deutlich weniger Arbeit. Damit Unternehmen in dieser Situation ihre Mitarbeiter nicht entlassen, gibt es Kurzarbeitergeld.

Was ist Kurzarbeitergeld?

Bei Kurzarbeitergeld handelt es sich um eine Leistung der staatlichen Arbeitslosenversicherung. Hierauf haben Beschäftigte Anspruch, wenn der Arbeitgeber ihre reguläre Arbeitszeit kürzt und dies der zuständigen Agentur für Arbeit gemeldet hat. Überwiegend erfolgt Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen, sprich: die wirtschaftliche Lage eines Betriebes ist schlecht.

Im Zuge der Corona-Krise hat der Bundestag grünes Licht für ein neues Gesetz in Sachen Kurzarbeitergeld gegeben:

  • Befristet bis zum 31. Dezember 2020 gibt es einen leichteren Zugang zu der Leistung.
  • Rückwirkend zum 1. März können Betriebe Kurzarbeitergeld nutzen, vorausgesetzt, 10% der Beschäftigten (bislang ein Drittel der Arbeitnehmer) sind vom Arbeitsausfall betroffen.
  • Anders als bisher müssen Arbeitgeber ihre Beschäftigten nicht etwa zu Minusstunden auffordern, um die Kurzarbeit zu vermeiden.

So bekommen Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld

Kurzarbeit beantragt der Arbeitgeber bei der Bundesagentur für Arbeit. Davor steht er in der Pflicht, seine Beschäftigten über diesen Schritt zu informieren. Üblich ist, dass der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung schließt. Ist kein Betriebsrat vorhanden, benötigt der Arbeitgeber in der Regel eine Einverständniserklärung der von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeiter.

So hoch ist das Kurzarbeitergeld

Arbeitnehmer in Kurzarbeit haben finanzielle Einbußen. Denn die Bundesagentur für Arbeit zahlt nur anteilig den Nettolohnausfall, nämlich 60%. Beschäftigte mit Kindern erhalten 67%. Unter Umständen zählt hier auch älterer Nachwuchs bis höchstens zum 25. Lebensjahr dazu.

Ein konkretes Beispiel: Ein Arbeitnehmer hat bislang 3.000 Euro netto verdient. Durch eine reduzierte Arbeitszeit kommt er jetzt nur noch auf 1.000 Euro netto. Ihm fehlen also 2.000 Euro. Davon zahlt die Agentur für Arbeit 60%, also 1.200 Euro. Statt zuvor 3.000 Euro netto hat der Beschäftigte nun also noch 2.200 Euro netto. Würde die Stundenzahl auf null sinken, da es vorerst gar keine Arbeit für den Beschäftigten gibt, erhält dieser 60% von 3.000 Euro, also 1.800 Euro.

Um die teils enormen Einkommensverluste für die Beschäftigten abzumildern, stocken einige, aber längst nicht alle Arbeitgeber diese Lücke mit einem Zuschuss auf. Das zeigt eine Übersicht des WSI-Instituts der Hans-Böckler-Stiftung. Im Ergebnis erhalten die Beschäftigten zwischen 75 und 97% ihres bisherigen Nettogehalts. Weitere Infos für Arbeitnehmer für Kurzarbeitergeld gibt es auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

Übrigens: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) macht sich angesichts der Corona-Krise für eine allgemeine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes stark. Er reagiert damit auf Gewerkschaftsforderungen, neben den Arbeitgebern (sie sind in der Krise von der eigentlich fälligen Zahlung der Sozialabgaben befreit) auch den Arbeitnehmern stärker unter die Arme zu greifen – vor allem denjenigen, die wenig verdienen und die keine tarifliche Aufstockung der staatlichen Zahlung bekommen. Heil hatte vor kurzem angekündigt, darüber mit Arbeitgebern und Gewerkschaften zu reden.

So sieht es mit Nebenjobs aus

Wer bereits vor Beginn der Kurzarbeit eine Nebentätigkeit hatte, kann ihr weiter nachgehen – sofern das noch möglich ist. Der Verdienst daraus hat nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales keine Auswirkungen auf die Höhe des Kurzarbeitergeldes. Wer hingegen eine Nebentätigkeit nach Beginn der Kurzarbeit neu aufnimmt, muss sich das daraus erzielte Entgelt anrechnen lassen.

Eine Ausnahme gilt bis zum 31. Oktober 2020 in sogenannten „systemrelevanten“ Bereichen: Nebenverdienste etwa im Gesundheitsbereich oder in der Landwirtschaft werden nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet – solange Beschäftigte keinen höheren Lohn als vor der Kurzarbeit erzielen.

Das passiert mit Zeitguthaben, Überstunden und Urlaub

Kurzarbeit kann ein Unternehmen nur anmelden, wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar war. Das ist im Sozialgesetzbuch III geregelt. Der Betrieb steht in der Pflicht, alles zu tun, um Kurzarbeit zu vermindern oder zu beheben. Folglich kann der Arbeitgeber einem Beschäftigten auferlegen, Zeitguthaben oder Überstunden „abzufeiern“. Auch hat das Unternehmen die Option, einen Arbeitnehmer erst einmal in den Urlaub zu schicken, sollten die betreffenden Urlaubstage nicht ohnehin schon genehmigt sein. Bereits genehmigten Urlaub kann ein Arbeitgeber nicht ohne weiteres wieder streichen. Aber auch Arbeitnehmer können nicht einfach so ihre eingereichten Urlaubstage „zurückgeben“

Zu der Frage, wie viele Tage ein Unternehmen einen Beschäftigten zwangsweise in den Urlaub schicken kann, gibt es keine klaren Regeln. Experten gehen davon aus, dass Beschäftigte in einer Pandemie-Situation bis zu zwei Drittel ihres Urlaubsanspruchs einsetzen müssen, um Kurzarbeit zu verhindern.

Autor: ING