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Come back greener

Chart of the Week

Mit dem Wiederaufbaufonds hat die Europäische Kommission in Form des größten europäischen Konjunkturpakets der Geschichte ihren eigenen Energy-Booster auf den Markt gebracht. Herzstück des Pakets ist die Aufbau- und Resilienzfazilität, welche langfristiges, digitales und vor allem nachhaltiges Wachstum in der EU fördern soll.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität oder etwas griffiger NextGenerationEU, mit einem Gesamtvolumen von 672,5 Milliarden Euro, wurde am 19. Februar 2021 rechtskräftig. Das Paket zielt weniger auf eine schnelle Erholung der Konjunktur nach der Pandemie ab, sondern vielmehr geht es darum, langfristiges, stabiles und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu unterstützen und die EU-Länder im Falle einer erneuten Krise widerstandsfähiger zu machen. Um Unterstützung in Form von Darlehen und Zuschüssen zu erhalten, müssen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Kommission genaue Anträge zur Mittelverwendung vorlegen. Dies sollte ursprünglich bis zum 30. April geschehen sein, bis dahin hatten aber lediglich 9 der 27 Mitgliedsstaaten ihre Aufbaupläne eingereicht. Mittlerweile haben 5 weitere Länder nachgezogen. Die Verzögerungen haben verschiedene Gründe. Einerseits hatte die Europäische Kommission in den letzten Monaten immer wieder deutlich gemacht, bei der Beurteilung sehr kritisch zu sein, wodurch viele Entwürfe zurück in die Hauptstädte geschickt wurden. Andererseits wollen nicht alle Mitgliedsstaaten beim Run auf die Töpfe mitmachen. Die bisherigen Anträge summieren sich auf insgesamt 433 Milliarden Euro. Ein gutes Drittel der Fazilität steht noch zur Vergabe frei.

Die Vergabe der Gelder ist an zwei Bedingungen geknüpft: Erstens müssen mindestens 37 Prozent der Mittel ausgegeben werden, um den Klimawandel zu bekämpfen. Ein weiteres Minimum von 20 Prozent soll in die Digitalisierung fließen. Diejenigen Mitgliedsstaaten, die bereits einen Aufbauplan eingereicht haben, erfüllen diese Vorgaben. Die meisten übertreffen sie sogar. Eine Einteilung der Mittelverwendung ausgewählter EU-Mitgliedsstaaten zeigt unser Chart of the Week.

Prozentuale Mittelverwendung der Aufbaupläne ausgewählter EU-Mitgliedsstaaten

Quelle: Aufbaupläne der Mitgliedsstaaten; ING Economic & Financial Analysis

Deutschland hat mit dem vorgelegten Aufbauplan die Vorgaben der EU weit übertroffen. Mehr als 90 Prozent der beantragten 27,9 Milliarden Euro, von welchen im Falle Deutschlands übrigens bis zu 25,6 Milliarden Euro durch die EU zur Verfügung gestellt werden, sollen für Reformen und Investitionen in Digitalisierung sowie Klimapolitik und Energiewende aufgewendet werden. Die größten Positionen im Bereich Klimapolitik und Energiewende entfallen auf die Förderung der E-Mobilität, die CO2-Gebäudesanierung (je 2,5 Milliarden Euro) und auf Wasserstoffprojekte (1,5 Milliarden Euro). Im Bereich Digitalisierung sind die größten Ausgaben im Bereich Verwaltungsdigitalisierung sowie im Zukunftsprogramm Krankenhäuser (je 3 Milliarden Euro) geplant.

Trotz hoher geplanter Ausgaben für Digitalisierung und die Bekämpfung des Klimawandels gibt es Kritik am deutschen Aufbauplan. Denn dieser enthält viele Maßnahmen, die im Konjunkturprogramm des letzten Jahres ohnehin bereits forciert wurden, anstelle von zusätzlichen Impulsen, um das Wirtschaftswachstum langfristig und nachhaltig zu fördern. Zudem werden starke Reformen vermisst, die zum Abbau von Investitionshemmnissen führen, was langfristig ebenfalls zu einer Steigerung des Wirtschaftswachstums führen würde. Der Eindruck entstand, dass hier viele existierende Pläne einfach aus der Schublade geholt wurden. Ähnliche Kritik gab es ja auch schon vor Jahren an vielen Mitgliedsstaaten, als der sogenannte Juncker Plan für eine Investitionsinitiative gestartet wurde. Mit sehr überschaubarem Erfolg.

Aber wann können die Mitgliedsstaaten mit dem Energy-Boost rechnen? Erste Zahlungen, genauer gesagt, Zahlungen in Höhe von 13 Prozent der zugesagten Unterstützung, könnten bereits im Juli fließen. Diese sollen dabei helfen, die geplanten Projekte zum Anlaufen zu bringen. Wenn dies einmal geschehen ist, können die Länder bis zu zweimal im Jahr weitere Mittel anfragen, deren Auszahlung an die Erreichung vorvereinbarter Ziele geknüpft ist.

Über das Fließen des Geldes dürften sich im dritten Quartal nicht nur die EU-Staaten, sondern auch die EZB freuen, welche die Wichtigkeit weiterer fiskalpolitischer Unterstützung oft betont hat. Ein frühzeitiges Einengen der Geldpolitik, wie es sich wohl mancher (Geld-)Politiker hierzulande wünscht, darf aber nicht erwartet werden – denn es ist das Zusammenspiel aus fiskalpolitischen Maßnahmen und der Aufrechterhaltung günstiger Finanzierungsbedingungen, das einen gemeinsamen Weg aus der Krise ebnet.

Autor: Franziska Biehl