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Geldpolitik braucht keinen Schönheitspreis

Warum die EZB diesen Monat noch ein letztes geldpolitisches Feuerwerk zünden wird

72 Torschüsse, 2 Tore. Ziel Titelverteidigung grandios verfehlt. Nach dem frühzeitigen Ausscheiden der deutschen Nationalmannschaft letztes Jahr in Russland hat niemand  gefragt, die Tore zu vergrößern oder die Spielregeln zu verändern. Jogi Löw hat auch nicht gestreikt, weil er vielleicht fand, dass die Vereine nicht genug für ihre Spieler gemacht hätten. Niemand hat sich offiziell darüber beschwert, dass der Getränkeumsatz beim Public Viewing einbrach oder Fanartikel verramscht werden mussten. Nein, es geht beim Fußball weiterhin darum, Tore zu erzielen. Egal wie. Nun ist Mario Draghi sicherlich nicht der Jogi Löw der Geldpolitik, aber auch die EZB hat nur ein Ziel: die Inflation in der Eurozone in die Nähe der 2%-Marke zu bekommen. Egal wie.

 

Die Konjunktur in Deutschland und Europa hat sich abgekühlt. Vor allem in Deutschland hat sich das Blatt innerhalb von 12 Monaten dramatisch gewendet. Vor einem Jahr gab es noch die Gefahr einer Überhitzung der deutschen Konjunktur, Unternehmen konnten sich vor Aufträgen nicht mehr retten, der Fachkräftemangel und aus den Nähten brechende Fabriken und Maschinen behinderten noch stärkeres Wachstum. Es war nur eine Frage der Zeit, bis mehr Investitionen das Wachstum stärken würden. Nun, nach Autokrise, zu wenig Wasser in den Flüssen, Handelskonflikten und einer Abkühlung der chinesischen Konjunktur steckt die Industrie in einer Mini-Rezession, ist die Unsicherheit so hoch wie lange nicht mehr und bröckelt der letzte Schutzwall: die inländische Konjunktur. Mittlerweile gibt es erste Anzeichen einer Abkühlung des Arbeitsmarktes und vorsichtigeren Verbrauchern. Das alles ist noch keine Krise, sondern eher eine Konsolidierung oder Stagnation auf hohem Niveau. Doch die Gefahr, dass aus dieser Stagnation ein handfester Abschwung wird, nimmt monatlich zu.

 

Letztendlich liegt das Schicksal der deutschen Konjunktur in den kommenden Monaten in den Händen von Donald Trump und der deutschen Regierung. Je nachdem wie der Handelskonflikt ausgeht, kann die deutsche Exportwirtschaft einen Aufschwung genießen aber auch einen weiteren Tiefschlag erleiden. Sollte die Bundesregierung sich doch zu einem Konjunktur- bzw. Investitionsprogramm entschließen, das sowohl kurz- als auch langfristige Elemente enthält, dann war der aktuelle Abschwung nur eine kurze Episode. Man kann dabei z.B. an ein Programm mit einer grünen Abwrackprämie, Steuersenkungen für Unternehmen bzw. Investitionsanreizen für Unternehmen denken, kombiniert mit einem Investitionsprogramm für Klimaschutz, erneuerbare Energien, Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung. Falls nicht, droht eine längere Phase der Nulllinie der etwas anderen Art. Dabei gilt es auch zu bedenken, dass die deutsche Wirtschaft anders als in der Rezession 2008/9 dieses Mal einige strukturelle Schwächen hat, wodurch die Wirkung eines rein kurzfristig angelegten Konjunkturprogramms schnell wieder verpuffen würde.

 

Die gesamte Eurozone steht aktuell noch etwas besser da als die deutsche Konjunktur. Vor allem der branchenspezifische Schock in der Automobilindustrie macht gerade den negativen Unterschied. Das heißt allerdings nicht, dass man sich im Rest der Eurozone grenzenlosen Wachstums erfreuen kann. Im Gegenteil. Auch hier droht durch Brexit, politische Turbulenzen und Handelskonflikte eine längere Stagnation.

 

Die EZB sieht die stockende Konjunktur und gleichzeitig eine Inflation von weit unter 2%. Noch schlimmer: Trotz aller guten Absichten ist der erhoffte Anstieg von Inflation und Inflationserwartungen in den letzten Jahren ausgeblieben. Da ist sie wieder die Torschussstatistik der letzten Fußball-WM. Das Mandat der EZB sieht das Erreichen von Preisstabilität vor. Was allerdings von vielen Kritikern immer gerne vergessen wird: das Mandat verpflichtet die EZB auch, die allgemeinen wirtschaftspolitischen Ziele der Eurozone zu unterstützen, sprich das Erreichen von Vollbeschäftigung und „ausbalanciertem“ Wirtschaftswachstum.

 

So bleibt der EZB eigentlich gar nichts anderes übrig als zu handeln. Wenn sie ihr Mandat jedenfalls ernst nimmt. Auch wenn es vielleicht gar nicht mehr so viel hilft und wenn es eigentlich viel besser wäre, wenn Regierungen mit ihrer Haushaltspolitik die EZB nicht mehr alleine im Regen stehen lassen, sondern anfangen würden zu investieren. Daher wird der Monat September wohl im Zeichen eines letzten geldpolitischen Feuerwerks von Mario Draghi stehen. Erneute Zinssenkungen und ein Neustart des Anleihenkaufprogramms sind wahrscheinlich. Denn letztendlich ist es doch so wie beim Fußball: Es geht nicht um das Schönspielen, sondern um das Gewinnen.

 

Autor: Carsten Brzeski