So funktioniert unser Sozialstaat
Woher das Geld kommt und wohin es fließt
Es kann leicht passieren: Man verliert seinen Job, erkrankt schwer oder gerät im Alter in finanzielle Not. Wer kann einen dann auffangen? In Deutschland übernimmt dies der Sozialstaat.
Was ist ein Sozialstaat?
Ein Sozialstaat ist ein Regierungssystem, bei dem der Staat die soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit seiner Bürgerinnen und Bürger durch Sozialleistungen sicherstellt. In Deutschland führte Reichskanzler Otto von Bismarck in den 1880er Jahren die ersten bedeutenden sozialstaatlichen Maßnahmen ein, darunter die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung. Inzwischen ist das Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz als Staatsziel verankert: Laut Artikel 20 ist die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundes- und Rechtsstaat. Artikel 28 legt fest, dass die verfassungsmäßige Ordnung in den deutschen Bundesländern den Grundsätzen des sozialen Rechtsstaates entsprechen muss.
Welche Funktionen übt ein Sozialstaat aus?
In einem Sozialstaat müssen sich Politik und Gesetzgebung um die soziale Sicherheit und Gerechtigkeit kümmern, damit alle am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Dies geschieht, indem der Staat seine Bürgerinnen und Bürger gegen Risiken wie Krankheit und Arbeitslosigkeit absichert, Armut bekämpft, das Existenzminimum sichert und die Bildung fördert. Sozialpolitik umfasst damit viele Leistungen und Maßnahmen, um soziale Ungleichheiten zu bekämpfen und die Lebensqualität der Menschen zu verbessern. Dazu zählen laut Sozialbudget 2024 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales – in absteigender Ausgabenhöhe:
- Altersrenten,
- Leistungen für die Behandlung von Kranken,
- Geld- und Sachleistungen für Kinder sowie Leistungen für Bildung und Teilhabe,
- Ausgaben für Invalide,
- Leistungen für Hinterbliebene und
- Ausgaben für Arbeitslose.
Die Leistungen werden solidarisch an die Bedürftigen verteilt, nach dem sogenannten Solidaritätsprinzip.
Wie finanziert sich der Sozialstaat?
Um die sozialen Leistungen bereitstellen zu können, basiert der Sozialstaat in Deutschland auf einem komplexen Finanzierungssystem, das verschiedene Quellen nutzt. Ein Baustein ist die gesetzliche Sozialversicherung. Sie besteht aus den fünf Säulen:
- Krankenversicherung: sichert die Kosten bei Krankheit ab.
- Rentenversicherung: stellt das Einkommen nach dem offiziellen Berufsleben sicher.
- Arbeitslosenversicherung: bietet einen Einkommensersatz, wenn man arbeitslos wird.
- Pflegeversicherung: kommt für die Kosten auf, wenn Menschen pflegebedürftig werden.
- Unfallversicherung: schützt vor den finanziellen Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten.
Zur Finanzierung der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung tragen Arbeitnehmende und Arbeitgebende jeweils zur Hälfte die Beiträge. Die Unfallversicherung wird dagegen überwiegend von den Arbeitgebenden finanziert. Die Höhe der Beitragssätze ist abhängig vom jeweiligen Zweig der Sozialversicherung und dem Einkommen der Versicherten.
- Übrigens: Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) haben sich die Sozialausgaben pro Kopf seit 1992 fast verdoppelt: Inflationsbereinigt zahlten jede Bürgerin und jeder Bürger in dem Jahr insgesamt 1.464 Euro für Soziales, 2024 waren es 2.665 Euro. Insgesamt sind die Sozialausgaben von rund 715 Milliarden Euro im Jahr 2000 auf aktuell fast 1,35 Billionen Euro gestiegen. Damit machen sie den mit Abstand größten Ausgabenposten des Staates aus. Gemessen an der deutschen Wirtschaftskraft liegen die Sozialausgaben des Bundes jedoch nicht höher als vor zehn Jahren. Dem Statistischen Bundesamt zufolge brachte der Bund 2024 einen Anteil von 5,53 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für soziale Sicherung auf, 2015 waren es 5,64 Prozent. Nur in den Krisenjahren dazwischen waren die Ausgaben etwas höher.
Ein weiterer essenzieller Baustein zur Finanzierung sind Steuern. Einkommensteuer und Umsatzsteuer sind die wichtigsten Einnahmequellen der öffentlichen Haushalte und finanzieren Leistungen wie die Grundsicherung und andere soziale Sicherungsmaßnahmen. Der Steuersatz für die Einkommensteuer ist progressiv. Das bedeutet, dass höhere Einkommensbeziehende einen höheren Prozentsatz ihres Einkommens versteuern müssen. Auf der Gehaltsabrechnung können Arbeitnehmende sowie Auszubildende sehen, welche Beiträge und Steuern sie von ihrem Lohn zahlen.
Wer zahlt am meisten?
Dem Sozialbudget 2024 zufolge waren Arbeitgebende mit 34 Prozent die größten Finanziers des deutschen Sozialstaats. Zuschüsse des Staates machen 33,5 Prozent aus, Versicherte leisteten einen Anteil von 30,7 Prozent. Von letzteren zahlen Deutsche mit Mitte 50 die höchsten Abgaben an den Staat, wie das IW ermittelt hat: Durchschnittlich 20.500 Euro pro Jahr, Sozialversicherungsbeiträge und Steuern zusammengerechnet. Mit dem Renteneintritt kehrt sich das Verhältnis von Abgaben und erhaltenen Zahlungen wieder um.
